RAin Comans erwirkt Schulplätze am Apostelgymnasium in Köln

23.06.2017 - Schulrecht
Frau RAin Comans erwirkt im Wege des laufenden Widerspruchsverfahrens die Einrichtung einer Mehrklasse am Apostelgymnasium in Köln. Dreißig weitere Schulkinder können ab Schuljahresbeginn 2017/2018 ihren schulischen Werdegang an ihrer Wunschschule fortsetzen. Weiterlesen

Entlassung eines verbeamteten Lehrers nach Ableistung der Probezeit konnte erfolgreich verhindert werden

29.02.2016 - Schulrecht
Der Lehrer hatte zunächst seine reguläre Probezeit absolviert, danach konnte seine Bewährung noch nicht festgestellt werden. Die Probezeit wurde daraufhin noch einmal um ein Jahr verlängert, in dieser Zeit war er für ein halbes Jahr noch an der alten Schule, ein halbes Jahr an einer anderen Schule, dort aber mit einem Stundenkontingent pro Woche noch einmal an der alten Schule zurück abgeordnet worden. Eine Beurteilung seiner dienstlichen Leistung erfolgte in der verlängerten Probezeit nur für die Tätigkeit an der neuen Schule. Dies wurde von Rechtsanwalt Dr. Karaus bemängelt. Die Bewährungsfeststellung verlangt eine umfassende Beurteilungsgrundlage, es ist dabei stets auf die… Weiterlesen

Missbräuchliche Kettenbefristungen von Lehrkräften

03.09.2014 - Schulrecht
Die Statistiken des Schulministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen offenbaren, dass im Schuljahr 2013/14 das Land NRW mit 31 % aller angestellten Lehrkräfte einen befristeten Arbeitsvertrag abgeschlossen hatte. Häufig kommt es dabei auch zu sog. Kettenbefristungen. Dabei wird über mehrere Monate und Jahre hinweg, jeweils über einen bestimmten Zeitraum, zwischen der Lehrkraft und dem Land ein befristeter Arbeitsvertrag geschlossen. Zumeist beruht diese Befristung auf dem Sachgrund der Vertretung. Im März 2014 wurde mit der Nichtzulassung einer Revision (BAG; Beschluss vom 19.3.2014 7 AZN1328/13) zu einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln (LAG Köln) eine wegweisende Entscheidung rechtskräftig, die allen Lehrkräften, die von Kettenbefristungen betroffen… Weiterlesen

05.02.2014 - PrüfungsrechtSchulrecht
Während einer mehrstündigen Klausur an der Universität zu Köln verschlechterte sich der Gesundheitszustand eines unserer Mandanten gravierend. Er zeigte dies sofort an und trat von der Prüfung zurück. Noch am selben Tag konnte der Mandant ein Attest eines Vertrauensarztes der betroffenen Fakultät der Universität einreichen, welches die plötzliche Erkrankung belegte. Dessen ungeachtet verweigerte der zuständige Prüfungsausschuss die Anerkennung des Rücktritts aus wichtigem Grund und wertete die Prüfung als Fehlversuch (die bis dahin zu Papier gebrachten Leistungen genügten nicht für ein Bestehen). Nach Intervention durch Herrn Rechtsawalt Dr. Verenkotte konnte die Universität zum Einlenken bewogen werden. Der Rücktritt unseres Mandanten wurde… Weiterlesen
Birnbaum & Partner Rechtsanwälte
Hohenstaufenring 29-37
50674 Köln
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